Typosquatting: Unter best. Umständen zulässig

Typosquatting – Vertipperdomain: Vertipperdomain mangels Namensrechtverletzung nicht rechtswidrig Im gegenständlichen Fall hatte die Klägerin als Inhaberin der Domain wetteronline.de die Beklagte als Inhaberin der Domain wetteronlin.de geklagt, da sie sich in ihrem Namensrecht verletzt wähnte. Die Klägerin betreibt unter wetteronline.de einen Wetterdienst, die Beklagte hatte unter wetteronlin.de eine Weiterleitung auf die Website einer privaten Krankenversicherung eingerichtet. Sie erhielt von der Krankenversicherung ein Entgelt, wenn Internetnutzer über ihre Seite auf die Seite der Krankenversicherung gelangten. Die Klägern verlangte von der Beklagten



EuGH zur Sperre von Webseiten

Verpflichtung zur Sperre von Webseiten Laut EuGH sind Internetanbieter unter bestimmten Umständen dazu verpflichtet Webseiten, die illegale Kopien von urheberrechtlich geschütztem Material verbreiten, zu sperren. Nach europäischem Recht müssen diese Sperrmaßnahmen aber ausgewogen sein. Das hat der EuGH vor einigen Wochen entschieden. Rechtsstreit: Muss der Internetanbieter sperren? Im konkreten Fall hatten das deutsche Filmstudio Constantin Film und die Filmproduktionsgesellschaft Wega den österreichischen Internetprovider UPC Telekabel geklagt, weil dieser seinen Kunden Zugang zur Website kino.to gegeben hatte. UPC Telekabel hat sich gegen diese



Neue Domains: Markenschutz kaum von Interesse

Neue Domains: Zahlreiche Endungen verringern Interesse an Markenschutz In diesem Jahr und im Jahr 2015 werden nahezu zahlreiche Top Level Domains (TLDs) verfügbar werden. Teilweise sind sie bereits verfügbar, wie z.B. die Domainendungen .wien, .berlin oder .management. Eine gute Übersicht zu den neuen TLDs findet sich hier. Die neuen Domainendungen können bereits im Vorfeld vor sog. Domaingrabbern geschützt werden. Um mögliche Markenrechtsverletzungen in Zusammenhang mit der Vergabe der neuen Domains zu vermeiden, wurde mit viel Aufwand ein Trademark Clearinghouse eingerichtet.